Recht der AGB - Anwalt in Hamburg / AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen

Für den Vertrieb ihrer Waren bedienen sich große und kleine Unternehmen meist  Allgemeiner Geschäftsbedingungen (kurz: AGB). Der Vorteil solcher Klauselwerke liegt auf der Hand: durch die Standardisierung des jeweiligen Vertrages und der damit einhergehenden Zeitersparnis können eine Vielzahl von Kunden in kürzerer Zeit bedient werden. Darüberhinaus können die Vertragsregeln optimal an die Bedürfnisse des jeweiligen Unternehmens angepasst werden.  

Die Nutzung von AGB zielt meist auf die Stärkung der eigenen Rechtsposition ab, durch die Einbindung einer sogenannten Abwehrklausel wird meist der Geltung von eigenen Geschäftsbedingungen des Vertragspartners ausgeschlossen.  

In den Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden darüber hinaus meist der Vertragsschluss als solcher, die Durchführung des Vertrages, Gewährleistungsrecht, Haftung oder die Vertragssprache geregelt.  

Damit die AGBs auch Bestandteil des jeweiligen Vertrages – meist eines Kaufvertrages – werden, müssen sie in den entsprechenden Vertrag einbezogen werden. Die geschieht über die Kenntnisnahmemöglichkeit des Kunden vor Vertragsschluss und seiner Erklärung, dass er mit der Gültigkeit dieses Regelwerks einverstanden ist.

Für die Erstellung eines Onlineshops ist es z.B. wichtig, dass der Kunde bereits vor dem Abschluss des Bestellvorgangs die Geschäftsbedingungen zur Kenntnis nehmen und bestätigen kann. Da bei dem Vertrieb von Waren im Internet umfangreiche Informationspflichten des Unternehmers gegenüber seinen Kunden bestehen, müssen die Allgemeinen Geschäftsbedingungen in dem Onlineshop an gut sichtbaren Stellen bereit gestellt werden.  

Bedient man sich solcher Geschäftsbedingungen, so ist es wichtig zu wissen, dass die Rechtsprechung und die Gesetzgebung hier einem steten Wandel unterliegen, daher sehr umfangreich sind und ständig aktualisiert wird. Bei der Erstellung von Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist Fachkenntnis daher unablässlich. Greift der Online-Händler auf einmal erstellte Geschäftsbedingungen zurück, lädt er sich zur Verwendung kostenlose Muster aus dem Internet oder kopiert die Geschäftsbedingungen eines Mitbewerbers und verwendet er dieses Material ungeprüft, so droht fast immer eine Abmahnung. Dabei durchsuchen Shop-Betreiber oft systematisch die Geschäftsbedingungen ihrer Mitbewerber durchsuchen, um dann Klauseln, die gegen geltendes Recht verstoßen, durch ihren Anwalt abmahnen zu lassen.  

Schalten Sie frühzeitig einen Anwalt ein, die Erstellung rechtssicherer AGB ist nicht nur für Ihr Online-Geschäft unabdingbar - sprechen Sie uns an!