http://www.rechtskonzept.com/Rechtskonzeptde http://www.rechtskonzept.com/main/typo3conf/ext/tt_news/ext_icon.gifhttp://www.rechtskonzept.com/RechtskonzeptTYPO3 - get.content.righthttp://blogs.law.harvard.edu/tech/rssFri, 18 May 2012 12:01:00 +0200 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=17&cHash=047482f2c8ab433070b3b60984908516 Ein Callcenter-Agent, der sich von den von ihm angerufenen – potentiellen – Kunden mit der... LAG Hamm, Urteil vom 20.04.2011, 4 Sa 2230/10) hat entschieden, dass eine solche Formel eine Kündigung auch dann rechtfertigt, wenn er diese bereits jahrelang verwendet.   Noch in erster Instanz hatte der Mann recht bekommen, das Gericht stufte die Kündigung als rechtswidrig ein. Die Richter des LAG Hamm sahen jedoch das Recht auf freie Religionsausübung als nicht schwerer wiegend als das arbeitsrechtliche Weisungsrecht des Arbeitgebers an. Das Recht auf freie Religionsausübung wiege nur dann schwerer, wenn der Angestellte durch die entsprechende Weisung in schwere Gewissenskonflikte geriete. Dies hatte er aber nicht darlegen können – insbesondere hatte er nach der Kündigung selbst angeboten, bis zum Abschluss des Prozesses auf die streitgegenständliche Grußformel zu verzichten. ]]> Fri, 18 May 2012 12:01:00 +0200 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=16&cHash=b9cd41b1957fe576f0732853d4298b02 Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass die offene Videoüberwachung des... Urteil des BVerwG vom 25.01.2012, 6 C 9.11)   ]]> Wed, 22 Feb 2012 18:10:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=14&cHash=a8d2a8eb7b8bbe1b18abd4acc8e41445 Das Oberlandesgericht Bremen (OLG Bremen, Urteil vom 11.07.2011, 3 U 69/10) hat einem frustrierten... OLG Bremen, Urteil vom 11.07.2011, 3 U 69/10) hat einem frustrierten Friseurkunden ein Schmerzensgeld von insgesamt 4.000 EUR zugesprochen. Der Beklagte hat einen Friseur-Salon für Rastazöpfe und Haarentkrausungen. Der Kunde kam in dem Salon, um eine Haarentkrausung durchführen zu lassen. Hier ging einiges schief: Der Kunde erlitt starke Verätzungen auf der Kopfhaut, musste die Haare komplett abrasieren und mehrere Monate eine Perücke tragen. Immerhin trug der Kunde aber keine bleibenden Schäden davon. Interessant ist dabei, dass das Gericht es als besonderes Übel ansah, dass der Saloninhaber zunächst abgestritten hatte, für die Verätzungen und den Haarverlust verantwortlich zu sein. Außerdem sei ein erhöhtes Schmerzensgeld angemessen gewesen, da das Tragen einer Perücke für ein halbes Jahr den Kunden psychisch sehr belastet hatte. ]]> Rechtseinblicke Fri, 09 Dec 2011 11:59:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=13&cHash=1dfc1465458c76d554ff4c4815db3be2 Im Justizvollzug des Landes Nordrhein-Westfalen sitzen rund 18.000 Häftlinge ein. Der „Podknast“... www.podknast.de finden Sie Beiträge der Inhaftierten, die u.a. Einblicke in die Wohnsituationen der Häftlinge gewähren (über das Archiv, Beitrag vom 14.12.2009) oder anschaulich die Perspektiven der Haft insbesondere für jüngere Straftäter aufzeigen. Die Beiträge sind von der Konzeption bis zum Schnitt von den Inhaftierten selbst produziert, die Häftlinge übernehmen alle Aufgaben rund um den Produktionsprozess und erlernen so den technischen Umfang mit den verschieden Audio- und Videoproduktionsgeräten. Unter „Knast & Co.“ Finden Sie das Häftlings-ABC: Wussten Sie, dass man mit dem „Moppet“ in der „Milchbombe“ Nudeln kochen kann und der „Nachschlag“ nicht immer glücklich macht?]]> Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 23:13:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=10&cHash=02c713fd49ade3ed667bf2a80017e9ff Die Suche nach dem passenden Partner für’s Leben wird immer öfter über das Internet geführt. Hier... Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 23:07:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=11&cHash=dfdb5673ec5a7924726af06f4990731e Das Amtsgericht München hat entschieden, dass Reisende sich bei Internetbuchungen über... Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 23:07:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=12&cHash=8c1e4275e9400eb4f2a578424e3c8ea2 Das Amtsgericht Bochum (AG Bochum, Urteil vom 24.06.2011, 75 C 45/11) hatte über den folgenden... AG Bochum, Urteil vom 24.06.2011, 75 C 45/11) hatte über den folgenden Fall zu entscheiden: Der Kläger kaufte bei der Beklagten eine angeblich wasserdichte Schweizer Luxusuhr. Da die Uhr von der Beklagten mit den Worten „Wasserdicht bis 30 Meter“ beworben wurde, band er sie auch beim Duschen nicht ab. Das gefiel der Uhr nicht und sie blieb nach dem Duschen einfach stehen. Der Hersteller, dem die Uhr eingeschickt wurde, verwies den Käufer und Kläger darauf, dass der auf der Uhr angebene "Dichtigkeitswert" lediglich einen Schutz gegen Wasserspritzer und Schmutz zusichere. Daran ändere auch nichts, dass auf der Uhr stehe sie sei bis 30 m wasserdicht. Der Kläger verlangte daraufhin sein Geld zurück und als er dies nicht freiwillig bekam, nahm er gerichtliche Hilfe in Anspruch. Das Gericht ging davon aus, dass man bei einer Uhr, die mit "wasserdicht bis 30 Meter" beworben werde, bedenkenlos davon ausgehen könne, dass man mit ihr auch schwimmen kann und selbstverständlich auch duschen kann. Daher: "wasserdicht" heißt "wasserdicht" und nicht lediglich "schmutz- und wasserabweisend"!]]> Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 23:07:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=9&cHash=2875540cf70579f7d07ec0725037cf00 Das Amtsgericht Hannover hatte darüber zu entscheiden, ob bei einem vorverlegten Flug Ansprüche... Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 23:05:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=8&cHash=1bafa024e24626e75c3d15cb753937af Lädt man sich z.B. zum Verkauf seines Privatfahrzeugs einen Vertrag aus dem Internet herunter, so... Urteil vom 27.05.2011, 6 U 14/11) urteilte, dass es bei einer Vorlage aus dem Internet für das Vorliegen diese Voraussetzung bereits ausreiche, dass das entsprechende Vertragsformular von einem Dritten für die mehrfache Verwendung formuliert wurde. Es sei dabei unerheblich, dass der konkrete Verkäufer, dieses nur einmal selbst verwenden wird. Der streitgegenständliche Vertrag enthielt den folgenden Gewährleistungsausschluss enthielt: “Der Verkäufer übernimmt für die Beschaffenheit des verkauften Kraftfahrzeugs keine Gewährleistung“. Nach den AGB-Vorschriften sind solche Klauseln, die Schadensersatzansprüche auch insoweit ausschließen wollen, als dass sie sich auf Gesundheitsschäden oder auf ein grobes Verschulden des Verkäufers beziehen, unwirksam.
Der Verkäufer konnte daher vom dem Vertrag zurücktreten und der Kauf war rückabzuwickeln, da das Auto einen – dem Verkäufer im Übrigen unbekannten – Vorschaden hatte.
Der Autokauf, bzw. Autoverkauf ist immer wieder Thema heiß diskutierter rechtlicher Streitigkeiten, die oft erst im Rahmen eines Rechtsstreits entschieden werden.
Sie suchen einen Anwalt zum Thema Autokauf oder Autoverkauf? Wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung!]]> Rechtseinblicke Tue, 06 Dec 2011 22:54:00 +0100 http://www.rechtskonzept.com/rechtseinblicke/rechtseinblick/?tx_ttnews%5Btt_news%5D=7&cHash=db37e520b06666f52d4cd7b3856499ae Die Bundesregierung hat einen aktuellen Gesetzesentwurf zur steuerlichen Förderung von... Rechtseinblicke Tue, 13 Sep 2011 11:09:00 +0200